Rechtsmissbrauch im Europäischen Steuerrecht – „Abuse of Law in European Taxation“

In den letzten zehn Jahren kam es weltweit zu einer beispiellosen Welle von Maßnahmen zur Bekämpfung von „Rechtsmissbrauch“ im Steuerwesen. Auch nach derzeitigem Stand des EU-Steuerrechts ist die Bekämpfung des Missbrauchs allgegenwärtig: als methodisches Instrument, als politisches Ziel und als Rechtfertigungsgrund im Bereich der Grundfreiheiten.

Im November 2023 veranstalteten das Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen, die Université Catholique de Louvain und das Steuerinstitut der Universität Lüttich im Palais des Académies in Brüssel daher eine Konferenz, um dieses brisante Thema mit führenden Experten zu diskutieren. 

Aus den Vorträgen dieser Konferenz entstand der nunmehr erschienene Band 12 der Reihe MPI Studies in Tax Law and Public Finance „Abuse of Law in European Taxation“.

Der Band führt mit einer allgemeinen Klärung von Begriffen wie „Steuervermeidung“ und „aggressive Steuerplanung“ sowie mit einer vergleichenden Analyse des Begriffs „Missbrauch“ in das Thema ein. Die Autoren geben darüber hinaus einen Überblick über die aktuelle EuGH-Rechtsprechung, die Auslegung und praktische Anwendung von geltenden EU-Rechtsvorschriften und Steuerrichtlinien und über die Auswirkungen der Grundfreiheiten auf nationale Vorschriften.

Sehr aktuell wird der Einfluss der kürzlich eingeführten globalen Mindeststeuer (GloBE) auf die Anwendung von Vorschriften zur Bekämpfung von Missbrauch untersucht.

Ob es möglich und sinnvoll ist, aus den unterschiedlichen Anwendungsweisen und – mitteln ein einheitliches Konzept des Steuermissbrauchs zu entwickeln und einen homogenen Begriff des Rechtsmissbrauchs zu schaffen, wird kritisch gewürdigt. Die Herausgeber des Buches hoffen, dass die vorgestellten Ergebnisse weitere Debatten über die Vorzüge einer einheitlichen Missbrauchsdefinition für die Steuerwissenschaft, Gesetzgebung und Praxis anregen.

Richelle, Isabelle; Schön, Wolfgang and Traversa; Edoardo (eds): Abuse of Law in European Taxation, MPI Studies in Tax Law and Public Finance, Volume 12, Springer, Berlin 2025, 256 p.

ISBN: 978-3-031-87011-8
DOI:   doi.org/10.1007/978-3-031-87012-5

Veröffentlichung:   Berlin 2025, Springer, 256 Seiten